Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Tischlerei Gruber GmbH
Mühlgasse 3
4775 Taufkirchen an der Pram
Österreich
http://www.tischlerei-gruber.at/
UID Nr.: ATU71264614
FN 456151 k,LG Ried im Innkreis
1. Mit Unterfertigung dieses Formulares akzeptiert der Kunde unsere nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen. Abweichende Bedingungen werden auch dann nicht zum Vertragsinhalt, wenn der Kunde in einem Schreiben solche Bedingungen nennt. Aus Schweigen zu solchen abweichenden Bedingungen darf nicht auf unsere Zustimmung geschlossen werden.
2. Auftragsgrundlage sind unser Angebot, die Auftragserteilung des Kunden sowie unsere Auftragsbestätigung jeweils in Schriftform. Mündliche Vereinbarung sind demnach für uns nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
3. Kostenvoranschläge sind für uns nur verbindlich, wenn sie schriftlich erstellt werden und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme bzw. zur Durchführung der verzeichneten Leistungen. Sämtliche von uns ausgearbeiteten Zeichnungen, Pläne oder Unterlagen ähnlicher Art bleiben unser geistiges Eigentum. Bei ihrer Verwendung ohne unsere Zustimmung sind wir zur Geltendmachung einer Abstandsgebühr von 25 Prozent der Voranschlagssumme berechtigt. Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßnahmen gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist.
4. Soferne nicht Gegenteiliges vereinbart wird, beinhalten sämtliche Preise die Lieferung der Ware frei Haus des Kunden, die Montage sowie die Umsatzsteuer. Die Zahlung hat binnen 8 Tagen ab Erhalt der Rechnung mit 2% Skonto oder binnen 30 Tagen netto zu erfolgen. Bei Zahluns-
verzug hat der Kunde bankmäßige Spesen und Verzugszinsen zu leisten. Unsere Waren bleiben bis zur Zahlung des gesamten Preises unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne daß dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.
5. Die bekanntgegebenen Liefertermine gelten stets als annähernd und sind unter Berücksichtigung unvorhergesehener Ereignisse für uns unverbindlich. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch in Teilen zu liefern und diese Teile jeweils gesondert zu verrechnen. Wird ein vereinbarter Liefer- termin von uns um mehr als 4 Wochen überschritten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu setzen. Der Kunde kann erst nach Ablauf dieser Frist schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Durch Lieferverzug unsererseits verursachte Schaden- ersatzansprüche des Kunden können nur dann geltend gemacht werden, falls unsererseits grobes Verschulden vorlag.
6. Unsere Waren sind bei Übernahme zu überprüfen. Sichtbare Mängel sind sofort zu rügen und auf dem Lieferschein festzuhalten. Geringfügige durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Holz- u. Furnierbild, Maserung und Struktur und ähnliches) sind vom Kunden zu tolerieren. Reklamationen im Rahmen von Gewährleistungsansprüchen, Nachfristsetzungen und andere wichtige Erklärungen des Kunden sind uns schriftlich mitzuteilen. Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Lieferung mangel-freier Ware gegen Rückgabe der beanstandeten. Für Verbesserung oder Nachlieferung muß uns eine Frist von mindestens 4 Wochen gesetzt werden.
7. Für Mängel oder Schäden, die aufgrund Mißachtung unserer Pflegeanleitung eintreten, ist eine Gewährleistung oder Haftung unsererseits ausgeschlossen. Diesbezüglich verweisen wir auf die angeführten Pflegeanleitungen.
8. Als Gerichtsstand gilt das Bezirksgericht Schärding sowie die ausschließliche Anwendung des österreichischen Rechtes als vereinbart.
